EU-Außenminister gleichen Standards für sicheren Sommerurlaub trotz Corona ab
Berlin-Vor der Wiederaufnahme des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs in Europa am kommenden Montag hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit zwölf EU-Kollegen die Maßnahmen zum sicheren Reisen in Zeiten der Corona-Pandemie abgeglichen. In der Videokonferenz sei es um Mindeststandards für Infektionsschutz und die örtliche Gesundheitsversorgung von Reisenden gegangen sowie darum, was im Falle wieder ansteigender Infektionszahlen unternommen werde, sagte Maas am Donnerstag in einer Online-Pressekonferenz. Auch über Zeitpläne für die Wiedereröffnung der touristischen Infrastruktur sei gesprochen worden.
Maas ging nicht näher auf die Mindeststandards beim Infektionsschutz ein. Er erklärte jedoch, alle Mitgliedstaaten hätten ihre Mechanismen, „die wir in den letzten Wochen alle miteinander ausgetauscht haben, die wir alle für außerordentlich belastbar und effektiv halten, und auf die wir uns auch im Fall der Fälle verlassen können“. Die EU-Staaten würden in der kommenden Zeit intensiv alle Daten austauschen und „bei Veränderungen reagieren“, kündigte Maas an.
Der Außenminister appellierte an alle Reisenden, den Sommerurlaub „mit Vorsicht“ und „mit Verantwortung“ zu genießen. „Wir wollen jetzt die Grenzen in Europa für die Menschen wieder öffnen, aber gleichzeitig müssen wir dem Virus weiter Grenzen setzen“, sagte er. „Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich wieder auszubreiten.“
An dem Video-Gespräch nahmen neben Maas die Außenministerinnen und Außenminister von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern teil.
Am kommenden Montag sollen die Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen weitgehend wegfallen. Das Auswärtige Amt hebt dann auch seine Reisewarnungen für die EU-Länder auf.
Mit Blick auf die bis zum 31. August geltende Reisewarnung für Drittländer sagte Maas, in der Zwischenzeit würden mit einzelnen Ländern Gespräche geführt, ob die Reisewarnung aufgehoben werden könne. Dies hänge von den Infektionszahlen, der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Gesundheitssystems, den Sicherheitsmaßnahmen vor Ort sowie der Situation bei Hin- und Rückflügen zusammen. Auch mit der Türkei stehe die Bundesregierung dazu im engen Dialog.
Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, kritisierte, es sei Maas und seinen EU-Kollegen nicht gelungen, sich auf harmonisierte Kriterien, eine Kooperation der Gesundheitsämter und Notfallkonzepte für die Grenzregionen zu verständigen, falls die Infektionen wieder ansteigen. Dies sei „unverantwortlich und fahrlässig“, kritisierte Brantner. Es drohten „weiter Chaos und nationale Alleingänge“. Grenzschließungen dürften nicht wieder die Antwort sein, falls eine zweite Infektionswelle komme, warnte die Grünen-Politikerin.
AFP, 11.06.2020, Foto: Hotelzimmer in Hamburg © LS- Foto